LB 51 Religionsfreiheit Tadschikistan

Tadschikistan
Tadschikistan gilt als einer der repressivsten Staaten der Welt. Im März 2020 wurden in dem zentralasiatischen Land Parlamentswahlen abgehalten. Die OSZE kritisierte in ihrem Abschlussbericht nicht nur zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei dieser Wahl, sondern auch die stark eingeschränkte Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sowie den fehlenden politischen Pluralismus im Land. Bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2020 wurde schließlich der Amtsinhaber Emomali Rahmon mit über 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt; ernstzunehmende Gegenkandidaten waren nicht zugelassen. Der autoritär herrschende Staatschef ist bereits seit mehr als 26 Jahren an der Macht.
Zu den besonders gefährdeten Menschenrechten im Land gehört die Religionsfreiheit. Die Verfassung der Republik Tadschikistan hält zwar fest, dass jeder Mensch das Recht hat, zu einer eigenen religiösen Überzeugung zu gelangen und diese allein oder in Gemeinschaft mit anderen zu bezeugen. Bis heute wird die religiöse Praxis der Bürgerinnen und Bürger jedoch äußerst restriktiv gehandhabt. Die Behörden verbieten religiöse Symbole, schließen Gebetsstätten, behindern die religiöse Bildung und erlassen Auflagen für religiöse Feiern. Verbote, Bärte zu tragen oder sich zu verschleiern, betreffen insbesondere die schätzungsweise 90 Prozent Musliminnen und Muslime im Land.
Ein wesentlicher Faktor, der zu Einschränkungen der Religionsfreiheit führt, ist der Umgang mit der angeblichen islamistischen Bedrohung. Einerseits ist unbestreitbar, dass es in Tadschikistan extremistische Einflüsse gibt. Regelmäßig berichten Medien über Gewalttaten im Land, die mit dem sogenannten „Islamischen Staat“ in Verbindung gebracht werden. Expertinnen und Experten weisen jedoch darauf hin, dass der Staat unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung brutal gegen oppositionelle Gruppen und Einzelpersonen vorgeht.
Wie lange das Regime es schafft, unter Verweis auf die „Sicherheit“ das eigene autoritäre Vorgehen zu legitimieren, ist fraglich. Das arme und wirtschaftlich labile zentralasiatische Land steht vor einer schwierigen Zukunft. Ein Großteil des Staatshaushalts basiert auf den Rücküberweisungen hunderttausender tadschikischer Gastarbeiter in Russland.

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Artikel-Nr. 0600559
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